Arbeitsmedizinische Vorsorge

Bild oben: Perimetrie / Gesichtsfeldmessung

HNA zum Thema Arbeitsmedizin 5/2013

Sie suchen eine Lösung? 

Sprechen Sie uns ruhig an!

Bis 2009 waren die Vorsorgeuntersuchungen zum großen Teil durch die Berufsgenossenschaftliche Vorschrift BGV A4 „Arbeitsmedizinische Vorsorge“ geregelt.

 

 

Am 30.11.2013 ist die Novellierung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) in Kraft getreten und regelt Pflichten von Arbeitgebern und Ärzten. Sie differenziert Pflicht- und Angebotsuntersuchungen und stärkt das Recht der Beschäftigten auf Wunschuntersuchungen. - Ausführlich: ArbMedVV

Wesentliche Inhalte als kleine Broschüre oder PDF als Download verfügbar: Arbeitsmed. Vorsorge zur arbeitsmedizinischen Vorsorge BMAS

Bild Oben: Röntgenuntersuchung / Gutachten für "asbesthaltiger, silikogener und keramikfaserhaltiger Staub"

Für die alte Unfallverhütungsvorschrift BGV A4 „Arbeitsmedizinische Vorsorge ist vorgesehen, diejenigen Themenfelder zur arbeitsmedizinischen Vorsorge, die in Ergänzung der staatlichen Vorschriften noch durch die Berufsgenossenschaften zu regeln sind, in einem eigenen Abschnitt „Arbeitsmedizinische Vorsorge“ in die Unfallverhütungsvorschrift BGV A1 „Grundsätze der Prävention“ zu integrieren. Diese Regelungen sollen durch Erläuterungen und Konkretisierungen in der berufsgenossenschaftlichen Regel BGR A1 ergänzt werden.

Ausführlich: VDBW

Neben dieser staatlichen Vorschrift zu Vorsorgeuntersuchungen regeln weitere Gesetze arbeitsmedizinische Vorsorge:

Gefahrstoffverordnung; Röntgen- und Strahlenschutzverordnung, auch AKW-Mitarbeiter;

Jugendarbeitsschutzgesetz;Bildschirmarbeitsplatzverordnung;

Biostoffverordnung; Fahrerlaubnisverordnung;Arbeitszeitgesetz u.a.



Neben den staatlichen oder berufsgenossenschaftlich geregelten Vorsorgeuntersuchungen können auch bedarfsorientiert einzelne Untersuchungsgründe vereinbart werden:

  • Einsatzfähigkeiten mit Arbeitsplatzanalysen und –beurteilungen, auch nach dem Arbeitsschutzgesetz
  • Einstellungsuntersuchungen
  • Einzeluntersuchungen bei Arbeitsplatzumsetzungen nach längerer Krankheit oder einem Unfall
  • Suchterkrankte Mitarbeiter
  • Wiedereingliederung
  • Schwerbehinderte Mitarbeiter / INITIATIVE siehe auch Presseartikel der HNA

Im Auftrag der BG (GVS) führen wir auch "Nachgehende arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen“ nach den berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen G 1.1, 1.2, 1.3 (asbesthaltiger, silikogener und keramikfaserhaltiger Staub)

Wichtiges Thema für viele Mitarbeiter:

Der richtige Hautschutz, häufige Desinfektion und Reinigung der Hände

 

Novellierung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

Mit der Verkündigung der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) am 30.11.2013 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I 2013 Nr. 64 S. 3882) wurde die ArbMedVV vor dem Hintergrund, der in der Praxis vorhanden Rechtsunsicherheiten, geändert.

Ziel der Änderungen ist es, das Recht der Beschäftigten auf arbeitsmedizinische Vorsorge und die informierte Selbstbestimmung der Beschäftigten zu stärken sowie Rechtsunsicherheiten, z.B. in Bezug auf die Abgrenzung der Vorsorge von Eignungsuntersuchungen, zu beseitigen.

Der Begriff arbeitsmedizinische „Vorsorgeuntersuchung" wird durch den umfassenderen Begriff der arbeitsmedizinischen „Vorsorge" ersetzt. Arbeitsmedizinische Vorsorge ist eine individuelle Arbeitsschutzmaßnahme und ergänzt damit technische und organisatorische Maßnahmen, ohne diese zu ersetzen. Dem ärztlichen Beratungsgespräch einschließlich einer Besprechung der individuellen gesundheitlichen Situation wird besondere Bedeutung beigemessen. Hierbei sollen die Beschäftigten in erster Linie zu den Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und ihrer Gesundheit informiert und beraten werden. Untersuchungen  dürfen ausdrücklich nicht gegen den Willen des betroffenen Beschäftigten durchgeführt werden.

Voraussetzung für das Ausüben einer Tätigkeit, die eine Pflichtvorsorge (z.B. bei Arbeiten im Lärmbereich) im Sinne der ArbMedVV erfordert, ist die Teilnahme der Beschäftigten an der Pflichtvorsorge und nicht mehr die Bescheinigung einer gesundheitlichen Unbedenklichkeit. Der Arbeitgeber hat diese Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Die Vorsorgebescheinigung enthält die Angaben, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat und wann eine weitere Vorsorge aus ärztlicher Sicht stattfinden sollte.

Die Mitteilung eines aus individuellen medizinischen Gründen erforderlichen Tätigkeitswechsels an den Arbeitgeber bedarf ausdrücklich der Einwilligung der Beschäftigten. Ergeben sich allerdings Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen des Arbeitsschutzes für die betreffende Person oder andere Beschäftigte nicht ausreichen, so muss dies durch den Betriebsarzt dem Arbeitgeber mitgeteilt werden. Nach der geänderten Nomenklatur wird nunmehr nicht mehr von Angebotsuntersuchungen, sondern von Angebotsvorsorge (z.B. bei Bildschirmuntersuchungen) und nicht mehr von Wunschuntersuchungen, sondern von Wunschvorsorge gesprochen.

Die Verpflichtung eine Vorsorgekartei zu führen, wird auf alle Arten (Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge) ausgedehnt. Eine Mitteilung des Ergebnisses ist allerdings nicht mit aufzunehmen. Die Vorsorgebescheinigung enthält die Angaben, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat und wann eine weitere Vorsorge aus ärztlicher Sicht stattfinden sollte.

Eignungsuntersuchungen (z.B. Fahr- und Steuertätigkeiten, Absturzgefährdung) stützen sich nicht auf die Rechtsgrundlage der ArbMedVV. Sie dienen vorrangig Arbeitgeber- und Drittschutzinteressen und der Klärung der Frage, ob ein Bewerber oder Beschäftigter die gesundheitlichen Anforderungen an die jeweilige Tätigkeit erfüllt. Gesundheitliche Bedenken lösen dabei regelmäßig die Rechtsfolge aus, dass die Tätigkeit nicht mehr ausgeübt werden darf. Wegen der unterschiedlichen Rechtsfolgen sollen Eignungsuntersuchungen grundsätzlich getrennt von arbeitsmedizinischer Vorsorge durchgeführt werden.

Die Notwendigkeit einer arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge wird ausgeweitet auf krebserzeugende oder erbgutverändernde Stoffe oder Zubereitungen der Kategorie 1 und 2 oder Tätigkeiten mit K1/K2-Stoffen oder Verfahren der Kategorie 1 oder 2 im Sinne der GefStoffV sobald eine Exposition gegeben ist (Anhang Teil 1 Abs. 1). Dies trägt der Tatsache Rechnung, dass für viele krebserzeugende Stoffe bislang keine Arbeitsplatzgrenzwerte definiert sind.

font-size: medium;

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen